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Commentarius - Seite 42

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BGH: WEG darf bei der Teilung genehmigte Bauarbeiten nicht prüfen.

Erlaubt die Teilungserklärung einzelnen Wohnungseigentümern Umbauten, ist die WEG nicht befugt, die von einer Baugenehmigung gedeckten Baumaßnahmen während der Durchführung zu kontrollieren. Nach der Teilungserklärung dürfen die Anfechtungskläger die in ihrem Eigentum stehenden Einheiten zu … „BGH: WEG darf bei der Teilung genehmigte Bauarbeiten nicht prüfen.“ weiterlesen

BGH: Grundstückserwerb durch WEG grundsätzlich möglich.

Der Erwerb eines Nachbargrundstücks durch die WEG entspricht ordnungsmäßiger Verwaltung, wenn das Grundstück von Beginn an eine dienende und auf Dauer angelegte Funktion hatte und diese mit dem Erwerb aufrechterhalten werden soll. Im zu entscheidenden … „BGH: Grundstückserwerb durch WEG grundsätzlich möglich.“ weiterlesen

BGH: Mieter aufgepasst!

Ordentliche Kündigung trotz Schonfristzahlung wirksam. Zahlt der wegen Verzugs gekündigte Mieter die Mietrückstände innerhalb der sog. Schonfrist, entfällt zwar eine fristlose, nicht aber eine ordentliche Kündigung. Auch wenn sich der Mieter im Übrigen vertragstreu verhalten … „BGH: Mieter aufgepasst!“ weiterlesen

WEG: Rückwirkende Änderung des Verteilerschlüssels möglich!

Eine rückwirkende Änderung des Kostenverteilerschlüssels für noch nicht bestandskräftig abgerechnete Wirtschaftsperioden ist möglich, jedenfalls soweit es sich um nicht verbrauchsabhängige Bewirtschaftungskosten handelt. Das eröffnet WEGs weiteren Handlungsspielraum. Bisher war es so, dass die Verteilerschlüssel nur … „WEG: Rückwirkende Änderung des Verteilerschlüssels möglich!“ weiterlesen