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• Die Moden kommen alle wieder...18. May 2025- Der folgende Song wurde 1982 veröffentlicht und passte gut zur damaligen „Wende“ hin zur schwarz-gelben Bundesregierung. Das Lied schilderte ironisch die Arbeitsmoral der Deutschen. In Wirklichkeit aber befand sich die Arbeitsmoral damals schon gar nicht mehr in einer so guten Verfassung, es machten sich Schlendrian und Bummelei breit. Nun haben wir wieder eine "Wende", und auch über die Arbeitsmoral wird viel diskutiert. Mal schauen, wie es weitergeht. https://www.youtube.com/watch?v=6QBI4dQfYzE&pp=ygUsYnJ1dHRvc296aWFscHJvZHVrdCBnZWllciBzdHVyemZsdWcgb3JpZ2luYWzSBwkJjQkBhyohjO8%3D
• BGH: Verhindern nein - Abwehren ja - wer soll das verstehen?8. May 2025-
  Ob eine bauliche Veränderung andere Eigentümer unbillig beeinträchtigt, ist anhand der unmittelbaren baulichen Auswirkungen zu beurteilen. Mögliche Störungen durch den späteren Gebrauch, etwa Lärm, sind für die Genehmigung der Maßnahme grundsätzlich ohne Belang; insoweit können nachteilig betroffenen Eigentümern aber Abwehransprüche zustehen.

    Eine unbillige Benachteiligung eines Wohnungseigentümers setzt voraus, dass die beabsichtigte Maßnahme bei wertender Betrachtung und in Abwägung mit den mit der baulichen Veränderung verfolgten Vorteilen einem verständigen Wohnungseigentümer in zumutbarer Weise nicht abverlangt werden dürfte. Bei der Prüfung einer unzumutbaren Benachteiligung ist primär auf die unmittelbaren baulichen Auswirkungen zu achten, beispielsweise Bohrungen in der Fassade oder Art und Ort der Montage des Geräts. Auswirkungen des späteren Gebrauchs, wie Lärm durch den Betrieb, sind grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Nur wenn bereits bei der Genehmigung klar erkennbar ist, dass die Nutzung der Klimaanlage zwangsläufig zu erheblichen Nachteilen führt, wäre eine Genehmigung unzulässig. Dies war hier jedoch nicht ersichtlich, da die technischen Standards eingehalten werden und die Anbringung auf Dämpfsockeln erfolgen sollten. Bedenken wegen Benachteiligungen infolge der späteren Nutzung kann anderweitig Rechnung getragen werden, selbst wenn der Gestattungsbeschluss bestandskräftig ist. Sollte der Betrieb der Klimaanlage nach der Installation tatsächlich unzumutbare Immissionen verursachen, können betroffene Eigentümer sich auf Abwehransprüche nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 WEG sowie § 1004 Abs. 1 BGB berufen. Der Gestattungsbeschluss schützt den Bauwilligen nicht vor solchen Ansprüchen. Auch kann die Eigentümergemeinschaft später durch Beschlüsse, beispielsweise im Rahmen der Hausordnung, Regelungen zur Nutzung der Klimaanlage treffen (§ 19 Abs. 2 Nr. 1 WEG). Solche Regelungen müssen nicht gleichzeitig mit der Genehmigung der baulichen Veränderung beschlossen werden. (BGH, Urteil v. 28.3.2025, V ZR 105/24, Quelle: www.haufe.de)
• Wir sind Silber Partner bei Immobilienscout24.25. April 2025-

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